Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Allgemeines

Für alle zwischen der Tauchshop- u. Schule Sundivers Christiane Schneeberger und deren Kunden bestehenden oder beabsichtigten Geschäftsbeziehungen (insbesondere für Angebote, Bestellungen, Aufträge, Lieferung, Leistungen, Reparaturen, Instandsetzungen, Überprüfungen) gelten unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche Abweichung muss von uns schriftlich bestätigt werden. Ein Vertragsabschluß begründet seine Geltung für alle weiteren Rechtsbeziehungen, auch wenn in Zukunft nicht ausdrücklich darauf verwiesen wird.

II. Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt zu dem am Lieferungstag gültigen Preisen und Bedingungen. Sämtliche Preise sind freibleibend und für Nachlieferungen unverbindlich. Sie verstehen sich ausschließlich in Euro.

2. Der Versand von Waren erfolgt ab Sitz der Fa. Sundivers oder direkt durch die Vertretung der Herstellerfirma. Der Versand erfolgt grundsätzlich zu Lasten und Gefahren des Empfängers. Mit Versandbeginn gehen alle Gefahren auf den Käufer über, sowohl für Hin- wie Rücksendungen.

3. Ist Lieferung auf Abruf vereinbart, so hat der Käufer die Lieferung spätestens binnen vier Wochen nach den vereinbarten Abruftermin abzunehmen.

4. Nimmt der Käufer nach dem Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die gekaufte Ware nicht ab, oder erklärt er schon vorher ausdrücklich, die Ware nicht abnehmen zu wollen, können wir Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Dieser beträgt im Regelfall ohne besonderen Nachweis 25 % der Kaufsumme, es sei denn, dass nachweislich ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedriger Höhe entstanden ist. Wir können nach unserer Wahl statt der Pauschale auch den tatsächlich entstandenen Schaden, insbesondere bei Sonderanfertigungen, ersetzt verlangen. Befindet sich der Käufer länger als vier Wochen in Abnahmeverzug, hat er danach die für die Aufbewahrung der Ware anfallenden Lagerkosten zu ersetzen. In diesem Falle erfolgt die Aufbewahrung der Ware, für die wir uns auch einer Spedition bedienen können, auf die Gefahr des Käufers.

5. Falls wir ein vereinbartes Lieferdatum nicht einhalten, hat der Käufer eine Nachlieferfrist von vier Wochen, beginnend mit dem vereinbarten Lieferdatum, zu gewähren. Ist ein Liefertermin nicht vereinbart, beginnt die Nachfrist von vier Wochen mit dem Eingang der schriftlichen Mahnung des Käufers. Treten nach Vertragsabschluss Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie andere Fälle höherer Gewalt entweder bei uns oder bei unseren Vorlieferanten ein, verlängert sich die Lieferfrist entsprechend.

III. Rücktritt

1. Uns wird ein Rücktrittsrecht zugestanden, wenn der Hersteller die bestellten Waren nicht oder nicht mehr produziert oder ein Fall höherer Gewalt vorliegt, sofern dieser Umstand nach Vertragsschluss eingetreten ist.

2. Uns steht ein Rücktrittsrecht ferner zu, wenn der Käufer über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben macht oder seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren eröffnet wird.

IV. Gewährleistung

1. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung bzw. Übergabe der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Für nicht rechtzeitig angezeigte Mängel ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

2. Die Gewährleistung beschränkt sich zunächst grundsätzlich auf die Nachbesserung. Wir können nach unserer Wahl statt nachzubessern, auch einwandfreien Ersatz liefern. Der Käufer kann nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandlung) oder die Herabsetzung des Kaufvertrages (Minderung) verlangen, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung keinen Erfolg hat, von uns verweigert oder nicht in angemessener Frist ausgeführt wird.

3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Käufer durch normalen Verschleiss oder unsachgemässe Behandlung entstehen.

4. Gebrauchte Waren werden unter Ausschluss jeder Gewährleistung verkauft.

V. Haftung

1. Für Verletzungen vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten haften wir nur, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche aus unerlaubter Handlung.

2. Hiervon bleiben etwaige Ansprüche des Käufers, soweit sie auf unserem Leistungsverzug, einer von uns vertretenden Unmöglichkeit der Leistung oder dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, unberührt.

3. Wir haften für alle aus Anlass der Ausführung von Reparaturen und Instandsetzungsarbeiten verschuldeten Schäden, soweit diese an einer Person oder am Reparaturgegenstand selbst eingetreten sind; für alle sonstigen Schäden einschliesslich der Folgeschäden oder Schäden aus Vertragsverletzung haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Aus der Produkthaftung zustehende Ansprüche werden durch diese Regelung nicht berührt.

VI. Zahlung

1. Die Preise verstehen sich ohne jeden Abzug bei Barzahlung. Die zur Zeit gültige Mehrwertsteuer wird ausgewiesen. Wechsel und Schecks, soweit sie in Zahlung genommen werden, werden nur erfüllungshalber angenommen; sämtliche Spesen gehen zu Lasten des Käufer.

2. Bei Zahlungsverzug werden die von unserer Bank jeweils berechneten Zinsen und Spesen in Rechnung gestellt. Zusätzlich wird für jede Mahnung eine Mahngebühr von 4,00 Euro berechnet. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.

3. Der Käufer darf wegen Mängeln der Kaufsache Zahlungen nur zurückhalten, wenn die zurückbehaltende Zahlung in einem angemessenen Verhältnis zu den geltend gemachten Mängeln steht.

4. Eine Aufrechnung ist uns gegenüber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen statthaft. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers wegen Gegenansprüchen, die nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, ist ausgeschlossen.

VIIa. Warenrücknahme

Nehmen wir infolge eines Rücktritts vom Vertrag die gelieferte Ware zurück, stehen uns folgende Ansprüche zu:

1. Ersatz der durch den Vertrag veranlassten Aufwendungen, wie z.B. Transportkosten, in entstandener Höhe.

2. Ersatz für solche Beschädigungen der Sache, welche auf einem Verschulden des Käufers oder auf einem sonstigen, von ihm zu vertretenden Umstand beruhen.

3. Der Wert der Überlassung des Gebrauchs der Ware ist unter Berücksichtigung der inzwischen eingetretenen Wertminderung zu vergüten.

VIIb. Warenrückgaberecht (Fernabsatzvertrag)

Wurde die Ware mit einem Fernkommunikationsmittel ( z. B. per Fax, E-Mail oder Telefon) bestellt, gelten folgende Sonderregelungen:

1. Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von 4 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens (per Post oder per E-Mail). Ab einem Bestellwert von 40 Euro erstatten wir die Rückversandkosten des Käufers. Unfreie Pakete werden von uns nicht angenommen.

2. Die Rückgabe/Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an die Anschrift:
Fa. Sundiver, Christiane Schneeberger ,Callenberger Str.15, 96450 Coburg.

3. Im Falle einer fristgerechten Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

4. Das Rückgaberecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation ganz speziell angefertigt oder beschafft wurden.

VIIl. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Käufers aus diesem Vertragsverhältnis unser Eigentum.

IX. Reparaturbedingungen

Alle Aufträge über Reparaturen, Instandsetzungen, Überprüfungen oder Änderungen, ausgenommen Garantieleistungen, erfolgen ausschliesslich zu den nachstehenden Bedingungen.

1. Ein Kostenvoranschlag wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers erstellt. Die durch Erstellung des Voranschlags entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen, sofern anschliessend kein Auftrag erteilt wird.

2. Reparaturgegenstände sind auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers bei uns anzuliefern. Wir sind berechtigt auch solche Fehler zu beheben, die sich erst während der Reparatur zeigen und deren Beseitigung für die Funktionsfähigkeit oder Betriebssicherheit notwendig ist. Dies gilt nicht, wenn der Auftrag ausdrücklich auf die Behebung eines genau bezeichneten Fehlers beschränkt war oder wenn durch die zusätzlichen Arbeiten ein Kostenvoranschlag wesentlich überschritten würde und der Auftraggeber die zusätzlichen Arbeiten nicht genehmigt.

3. Gewährleistung
Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen nach Rückgabe des Reparaturgegenstandes schriftlich geltend gemacht werden. Für nicht rechtzeitig angezeigte Mängel ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Die Gewährleistung beschränkt sich zunächst grundsätzlich auf die Nachbesserung. Wir können nach unserer Wahl statt nachzubessern auch einwandfreien Ersatz für mangelhafte Austauschteile liefern. Der Auftraggeber kann nach seiner Wahl die Rückgängigmachung des Vertrages oder die Herabsetzung des Reparaturpreises verlangen, wenn die Nachbesserung keinen Erfolg hat, von uns verweigert oder nicht in angemessener Frist ausgeführt wird.

X. Sonstiges

1. Erfüllungsort für alle gegenseitigen Ansprüche ist unser Firmensitz.

2. Als Gerichtsstand wird Coburg für den Fall vereinbart, dass der Käufer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

3. Bei Vollkaufleuten ist Coburg Gerichtsstand.

4. Sollten einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages sowie dieser Verkaufs- und Lieferungsbedingungen nicht rechtswirksam sein, so soll dies die Rechts Verbindlichkeit des Vertrages einschliesslich der Verkaufs- und Lieferungsbedingungen im übrigen nicht berühren.

5. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.

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